Der Verband der Internetwirtschaft, eco, meldet einen Zuwachs von Beschwerden, die über sein Online-Formular im letzten Jahr eingereicht wurden. Insgesamt habe man 277.256 Hinweise erhalten, was einem Anstieg von 11,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr entspricht. Von all den Hinweisen seien 4.063 Fälle berechtigt gewesen, geht aus dem heute veröffentlichten Jahresbericht (PDF) hervor. Aus der Pressemitteilung:
Die Gesetzesinitiative rund um das umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz war 2017 ein zentrales Thema für die eco Beschwerdestelle. Dadurch gelangten Phänomene wie „Hate Speech & Co“ immer stärker in den Fokus der öffentlichen Wahrnehmung: „Wir haben hohe Zuwachsraten bei Beschwerden aus dem Bereich Rassismus festgestellt – im Vergleich zum Vorjahr ist die Anzahl der erhaltenen Beschwerden um über 120 Prozent angestiegen“, sagt Alexandra Koch-Skiba, Leiterin der eco Beschwerdestelle. Gerade Beschwerden aus diesem Deliktsbereich beweisen aber immer wieder, wie wichtig eine sorgfältige rechtliche Prüfung ist. „76 Prozent der gemeldeten Inhalte waren letztlich nach deutschem Recht nicht zu beanstanden und zulässig. Nicht selten werden juristische Grenzfälle gemeldet. Es ist immer ein Balanceakt mit demokratischen Grundprinzipien“, so Koch-Skiba.
Die Meldestelle von eco ist Teil des Systems der „regulierten Selbstregulierung“ der Internetwirtschaft und geht seit rund 20 Jahren gegen illegale Inhalte im Internet vor. Dazu kooperiert die aus sechs Mitarbeitern bestehende Stelle mit Netzbetreibern, Partnerbeschwerdestellen und Strafverfolgungsbehörden.